Gewerblicher Rechtsschutz

Wir schützen Ihre Leistung

Marken, Design und Technik sind wesentliche Wirtschafts­faktoren in fast allen Produktbereichen. So weitreichend wie die Anwendungs­gebiete – von elektronischen und handwerklichen Produkten über Möbel bis hin zu Lebensmitteln – ist auch die rechtliche Einordnung. Die Verknüpfung der verschiedenen rechtlichen Schutzin­strumente in den unterschiedlichen Phasen der Entstehung und Vermarktung ist Gegenstand unserer Beratung von Herstellern, Designern und Händlern im Gewerb­lichen Rechtsschutz. Wenn technische Fragen betroffen sind, arbeiten wir eng mit spezialisierten Patentanwälten zusammen.

Unser Leistungsangebot

Markenschutz

Unsere Tätigkeit im Markenrecht umfasst insbesondere den strategischen Aufbau von Markenschutz durch nationale, europäische und internationale Registrierungen (DE, IR und EU). Dazu führen wir für unsere Mandanten Anmelde- und Widerspruchsverfahren vor dem deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bis zum Bundespatentgericht und vertreten sie auf europäischer Ebene vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Für internationalen Schutz melden wir Marken bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) an, während wir zur Begründung von nationalem ausländischem Schutz mit Kooperationspartnern in den betroffenen Ländern zusammenarbeiten.

Designschutz

Der Designschutz umfasst viele strategische Fragen. Bevor wir für unsere Mandanten Designs national, europäisch oder international registrieren (DE, IR und EU), legen wir gemeinsam den Schutzgegenstand, mögliche Designvarianten und damit verbunden die Designschutzstrategie fest. Wir melden Designs an beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und auf europäischer Ebene vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Für internationalen Schutz melden wir Designs bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) an, zur Begründung von nationalem ausländischen Schutz arbeiten wir mit Kooperationspartnern zusammen.

Verteidigung von Marken und Designs

Wir verteidigen die Marken, Titel, Designs, Internet-Domains und Unternehmenskennzeichen unserer Mandanten vor den Zivilgerichten, insbesondere in einstweiligen Verfügungsverfahren, wenn ein schneller Rechtsschutz von besonderer Bedeutung ist.

Vertragsrecht

Außergerichtlich gestalten und verhandeln wir Kooperations-, Entwicklungs-, Lizenz- und Vertriebsverträge sowie Abgrenzungs-, Vorrechts- und Koexistenzvereinbarungen.

Patente und Gebrauchsmuster

Im Bereich der technischen Schutzrechte arbeiten wir eng mit spezialisierten Patentanwälten zusammen, dies gilt sowohl für die Begründung von Patentschutz und Gebrauchsmusterschutz wie auch für die Verteidigung der Rechte vor den Zivilgerichten.

Übernahme eines Designs für branchenfremde Produkte

Wir verteidigen fortlaufend Mandanten aus dem Produktdesignbereich gegen unrechtmäßige Nachahmungen, den Vertrieb von Piraterieware, die unrechtmäßige Verwendung von Werbemitteln, Produktbildern etc. So haben wir beispielsweise einen Lebensmittelhersteller gegen einen Bekleidungsfabrikanten vertreten, der das moderne und ansprechende Design der Verpackungen von Snacks unserer Mandantschaft für T-Shirts übernommen hat. Gestützt auf Designschutz konnte die Angelegenheit außergerichtlich im Sinne unserer Mandantschaft geklärt werden.