Wettbewerbsrecht

Marktauftritte rechtlich absichern

Ein wesentlicher Schwerpunkt unserer Beratung im Wettbewerbsrecht ist die Prüfung von Werbekampagnen, Gewinn­spielen und Produktver­packungen, und die Verteidigung der Marktauftritte unserer Mandanten vor Gericht. Je nach betroffener Branche spielen Spezialvorschriften zum Marktverhalten im Wettbewerbsrecht eine wesentliche Rolle. Dazu gehören beispielsweise lebensmittelrechtliche Vorschriften, das Heilmittel­werbegesetz oder Regeln über die Ausgestaltung von Internetauftritten.

Unser Leistungsangebot

Fernabsatz / E-Commerce

Wir begleiten unsere Mandanten bei der Eröffnung eines Online-Shops wie auch bei sonstigen Auftritten im Netz. Dabei beraten wir bei der Gestaltung des Internetauftritts allgemein, aber auch bei den Anforderungen für die Vertragsabwicklung im E-Commerce einschließlich AGB und Datenschutz.

Lebensmittelrecht

Gerade für Unternehmen der Lebensmittelbranche werden vom deutschen und europäischen Gesetzgeber hohe Anforderungen bezüglich des Vertriebs, der Bewerbung und Verpackung ihrer Produkte gestellt. So sind teilweise produktspezifische lebensmittelrechtliche Anforderungen zu beachten, z. B. nach der deutschen Kakaoverordnung oder der europäischen Health-Claims Verordnung. Je nach Produkt können auch arzneimittelrechtliche Fragestellungen zu beachten sein, deren Missachtung zumeist einen Wettbewerbsverstoß darstellt.

Heilmittelwerberecht

Der Vertrieb von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Kosmetika erfordert die Berücksichtigung unterschiedlicher Spezialvorschriften. Das Heilmittelwerbegesetz kann hier ebenso Bedeutung erlangen wie Spezialregelungen zur Art und Weise der Kennzeichnung und Produktwerbung. Die Grenzen der verschiedenen Produktgruppen und damit auch der anwendbaren Vorschriften sind oft fließend. Wir berücksichtigen diese Problemfelder bei der Beratung im Vorfeld von Produkteinführungen wie auch in der Vertragsgestaltung und der Prozessführung vor Gericht.

Experten für Pharma-Werbung

Verteidigung eines Pharmaunternehmens in Eilverfahren gegen Angriffe von Wettbewerbern. Diese rügten Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche und heilmittelwerberechtliche Produktwerbung gegenüber Fachkreisen. Im Nachgang vorsorgliche Überprüfung diverser weiterer Werbeaussagen unter Berücksichtigung hinreichender wissenschaftlicher Absicherung sowie anschließende Beratung bei der Neugestaltung verschiedener Werbemittel.

Haftungsfallen bei Werbemaßnahmen

Für Lebensmittel- und Futtermittelproduzenten überprüfen wir Werbeaussagen und Verpackungsaufmachungen. Besondere Vorsicht ist bei gesundheitsbezogenen Angaben geboten. So haben wir z.B. einen Lebensmittelhersteller gegen einen Wettbewerbsverband vertreten. Unsere Mandantschaft hatte eine Abmahnung erhalten, da die Bewerbung ihres Lebensmittels mit besonderen Eigenschaften angeblich gegen die europäische Health-Claim-Verordnung verstieß. Die Abmahnung konnten wir erfolgreich abwehren.